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Die Stunde der Exekutive

Hardcover, 215 Seiten, Autor(en): Diebel, Martin

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten. In der frühen Bundesrepublik war der...
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Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.
  • Erscheinungsdatum: 02.04.2019
  • Hardcover: 215 Seiten
  • ISBN: 9783835334618
  • Sprache: Deutsch
  • Verlag: Wallstein
  • Titel Zusatz:

    Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968


    Autor(en):

    Diebel, Martin


    Erscheinungsdatum:

    02.04.2019


    Abmessungen:

    (H) 0,23 (B) 0.14 (T) 0.02


    Gewicht in Gramm:

    422 gr


    Seitenzahl:

    215


    Herausgeber:

    Wallstein


    Sprache:

    Deutsch


    Reihe:

    Veröffentlichung zur Geschichte der deutschen Innenministerien nach 1945


    Reihe Band Nr.:

    2


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