Nutzungsbedingungen für die App „SpeakerBuddy“ der Lidl Stiftung & Co. KG

Stand: Dezember 2021

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1. Die Lidl Stiftung & Co. KG (nachfolgend „Lidl“ genannt) bietet unter dem Namen SpeakerBuddy eine Applikation (nachfolgend „App“) für Mobiltelefone zur Steuerung von SpeakerBuddy an, die mit dem Betriebssystemen iOS sowie Android betrieben wird.

1.2. Die App wird von Lidl ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) angeboten. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge („Nutzungsverträge“) zwischen Lidl und dem Nutzer („Nutzer“) über die Nutzung der App. Abweichende, widersprechende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, soweit Lidl diesen ausdrücklich zugestimmt hat.

1.3. Wir speichern diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Der Nutzer kann die Nutzungsbedingungen jederzeit in dem Hauptmenü der App abrufen und hier als PDF herunterladen.

1.4. Der über die App zu steuernde SpeakerBuddy unterfällt nicht den vorliegenden Nutzungsbedingungen; insoweit finden die Gebrauchsanleitungen oder besonderen Nutzungsbedingungen Anwendung.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Lidl stellt dem Nutzer die App im Objektcode nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen kostenlos zum Download auf sein Endgerät bereit. Für die Nutzung der App muss der Nutzer sich registrieren.

2.2. Die App kann für Mobiltelefone zur Steuerung von SpeakerBuddy verwendet werden. Die App kann über einen App Store auf ein mobiles Endgerät heruntergeladen werden, um über das mobile Endgerät den SpeakerBuddy zu steuern.

2.3. Die App bietet dem Nutzer eine Vielzahl an Nutzungsmöglichkeiten zur Steuerung des SpeakerBuddy. Diese umfassen u.a. folgende oder ähnliche Leistungsinhalte:

• Einrichten der Grundfunktionen des SpeakerBuddy, z. B. Bluetooth-Kopplung, WiFi-Einrichtung,
• Einschränkung der Nutzung des SpeakerBuddy, z. B. maximale Spielzeit, maximale Lautstärke und Schlafenszeit, sowie
• Lautstärkeregelung, Nachtlichtsteuerung und Kapitelsteuerung des SpeakerBuddy.

2.4. Die Nutzung bestimmter Funktionalitäten der App setzt eine bestehende Datenverbindung des mobilen Endgerätes voraus. Um die Entstehung unnötiger Verbindungskosten zu vermeiden wird dem Nutzer empfohlen, die App nur bei Bestehen einer WLAN-Verbindung oder einer Daten-Flatrate zu verwenden.

2.5. Lidl kann nicht zusichern, dass die angebotene App zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zeitgerecht, sicher und fehler- oder verzögerungsfrei zur Verfügung stehen wird. Es kann zur zeitweiligen Unerreichbarkeit der App kommen, gleich ob aus Gründen höherer Gewalt oder technischer Begebenheiten, Störungen oder Änderungen, gleich ob von Lidl oder Dritten veranlasst.

3. Registrierung; Zustandekommen des Nutzungsvertrags

Die Nutzung der App setzt die Anmeldung mit dem MyLidl-Konto des jeweiligen Nutzers voraus. Hat der Nutzer noch kein MyLidl-Konto angelegt, kann die hierfür notwendige Registrierung auch über die App nach deren Download vorgenommen werden. Die Nutzung des und Registrierung für das MyLidl-Konto unterliegt den „Nutzungsbedingungen MyLidl-Konto“, die hier abrufbar sind.

4. Rechteeinräumung

4.1. Der Nutzer erhält für die Dauer dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare, räumlich unbeschränkte Recht, die App ausschließlich zum Zwecke ihrer ordnungsgemäßen Benutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen zu nutzen. Der Nutzer darf die App nicht verändern, anpassen, übersetzen oder in irgendeiner Weise bearbeiten oder mit einer anderen Software verbinden. Weiterhin ist es dem Nutzer untersagt, die App zu kopieren, zu verteilen, oder anderweitig Dritten zu Verfügung zu stellen (einschließlich der Vermietung). Die Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

4.2. Soweit keine besonderen Nutzungsbedingungen Anwendung finden, gelten die Bestimmungen der Ziffer 4.1 entsprechend für Weiterentwicklungen der App in Form von Upgrades und Updates sowie sonstige Funktionalitätserweiterungen, die über den App Store des Ersterwerbs zur Verfügung gestellt werden.

5. Pflichten des Nutzers

5.1. Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Besitz eines kompatiblen SpeakerBuddy. Der Nutzer ist für die ordnungsgemäße Inbetriebnahme und den Anschluss des SpeakerBuddy an das Heimatnetzwerk selbst verantwortlich.

5.2. Weitere technische Voraussetzungen der App (z.B. unterstützte Betriebssysteme und Endgeräte) sind der Beschreibung der App im App Store zu entnehmen.

5.3. Die Funktionsfähigkeit und Funktionssicherheit der App im Zusammenhang mit den zu steuernden Geräten kann nur bei regelmäßiger Installation der zur Verfügung gestellten Updates sichergestellt werden.

5.4. Der Nutzer ist verpflichtet, andere Nutzer der App bei deren Nutzung nicht behindern oder belästigen, die App nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

6. Gewährleistung und Haftung für kostenlose Software

6.1. Lidl haftet dem Nutzer für Sach- und Rechtsmängel, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur soweit Lidl den Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat. Zur Klarstellung: Diese Haftungsbeschränkung für die App beschränkt in keiner Weise etwaige Gewährleistungsansprüche des Nutzers, die dieser in Bezug auf den SpeakerBuddy gegenüber dem Verkäufer hat.

6.2. Im Übrigen haftet Lidl gegenüber dem Nutzer gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Kontaktinformationen für Beschwerden

Im Falle von Beschwerden oder Anmerkungen kann der Nutzer diese über die folgende Kontaktmöglichkeit an Lidl richten:

Tel. 07132 / 94-2000

kontakt@lidl.com

8. Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Nutzungsvertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen und ist zu jeder Zeit durch den Nutzer und durch Lidl kündbar. Der Nutzer kann im Rahmen der Verwaltung seines MyLidl-Kontos jederzeit eine Löschung des Nutzerkontos vornehmen und somit den Nutzervertrag kündigen.

8.2. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

9.2. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Lidl gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, bleiben zusätzlich zwingende Bestimmungen dieses Mitgliedsstaates, in dem das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

9.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Nutzer unter http://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Lidl ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.